Offene Evaluierung der Gigabit-Strategie

Wie bewerten Sie die Gigabit-Strategie aus dem Jahr 2020 in Rheinland-Pfalz insgesamt?

Sofern Sie sich daran beteiligt haben: Wie bewerten Sie den damaligen Entstehungs- und Umsetzungsprozess der Gigabit-Strategie in Rheinland-Pfalz?

Wo steht Rheinland-Pfalz Ihrer Ansicht bei der Umsetzung der in der Strategie genannten Maßnahmen?

1.1 In Rheinland-Pfalz entstehen konvergente und glasfaserbasierte Gigabit-Netze.

So lautet unser Leitbild aus der Strategie von 2020:
Der Ausbau der Infrastrukturen für die Gigabit-Gesellschaft erfolgt technologieneutral sowie unter Berücksichtigung und auf Basis bestehender Netze. Ausgehend von den bisherigen Ausbauerfolgen werden Glasfaserinfrastrukturen weiter in die Straßen, den ländlichen Raum und zu den Endkunden gebracht.

Wie bewerten Sie die Umsetzung dieses Leitbilds?
Gehen Sie in Ihrer Antwort auf die genannten Kernelemente und wesentlichen Prinzipien des Leitbilds ein.

Welche Bedeutung hat dieses Leitbild für die Strategie insgesamt und ihre Fortentwicklung?

1.2 Der marktgetriebene Ausbau hat Vorrang. Der geförderte Ausbau ergänzt diesen.

So lautet unser Leitbild aus der Strategie von 2020:
Die bisher erreichten Bandbreiten sind auch und vor allem das Ergebnis hoher privatwirtschaftlicher Investitionen. Einen vorteilhaften Investitionsrahmen für den eigenwirtschaftlichen Ausbau zu schaffen, ist daher oberste Priorität der Breitbandpolitik des Landes. Nur dort, wo der eigenwirtschaftliche Ausbau versagt, prüft das Land die Möglichkeit eines geförderten Ausbaus.

Wie bewerten Sie die Balance zwischen marktgetriebenem und gefördertem Ausbau in der Breitbandpolitik des Landes und welche weiteren Maßnahmen könnten Ihrer Meinung nach ergriffen werden, um den vorteilhaften Investitionsrahmen für den eigenwirtschaftlichen Ausbau zu erhöhen?
Benennen Sie konkrete Beispiele für Erfolge, Probleme und Herausforderungen!

Wie bewerten Sie die Umsetzung dieses Leitbilds?

Welche Bedeutung hat dieses Leitbild für die Strategie insgesamt und ihre Fortentwicklung?

1.3 Der erfolgreiche Weg der Ausbaucluster wird weitergegangen. Landkreise und kreisfreie Städte treiben den Ausbau vor Ort voran.

So lautet unser Leitbild aus der Strategie von 2020:
Regionale Zielgebiete und Cluster sind und bleiben die Basis für den geförderten Gigabit-Ausbau. Sie ermöglichen attraktive Ausschreibungs- sowie Ausbaugebiete und erhöhen die Wirtschaftlichkeit der Ausbauszenarien. Zusätzlich fördern sie eine effizientere und synergetischere Netzführung und reduzieren Verwaltungsaufwände, indem auf die bereits etablierten kommunalen Strukturen und das in vergangenen Projekten gesammelte Know-how zurückgegriffen werden kann. Ungeachtet dessen erlaubt die Förderrichtlinie des Landes im Rahmen der Ausschreibungen die Unterteilung eines Ausbauclusters in kleinere Lose. Diese Flexibilität in den Vorgaben zum geförderten Ausbau ermöglicht eine Anpassung an die spezifischen Gegebenheiten vor Ort. Das erlaubt auch kleineren und mittelständischen lokalen Unternehmen am geförderten Ausbau teilzunehmen.

Wie bewerten Sie den Ansatz der Nutzung von Landkreisclustern sowie solcher von kreisfreien Städten für den geförderten Gigabit-Ausbau in Bezug auf Effizienz, Wirtschaftlichkeit und Verwaltungsaufwand?

Und ändert sich diese Sichtweise mit Blick auf die Aufteilung in etwaig kleinere Lose im Zuge der Ausschreibung? Wie sehen Sie die Rolle kleinerer und mittelständischer lokaler Unternehmen in diesem Prozess?

Wie bewerten Sie die Umsetzung dieses Leitbilds?

Welche Bedeutung hat dieses Leitbild für die Strategie insgesamt und ihre Fortentwicklung?

1.4 Die Gigabit-Gesellschaft wird in ländlichen und städtischen Räumen Realität.

So lautet unser Leitbild aus der Strategie von 2020:
Die Realisierung gleichwertiger Lebensverhältnisse für alle Bürgerinnen und Bürger gilt auch hinsichtlich der digitalen Teilhabe. Sie ist kein Privileg für dicht besiedelte Räume, sondern bietet insbesondere länd-lichen Regionen erhebliche Chancen. Die Digitalisierung birgt eine Vielzahl von Möglichkeiten, z.B. durch Telemedizin oder -arbeit. Sie kann dazu beitragen, den ländlichen Raum für junge Fachkräfte, etablierte Unternehmen und Start-ups sowie Familien attraktiver zu machen und zukunftsfähig zu halten. Der Schwerpunkt der Förderaktivitäten wird weiter auf dünn besiedelten Regionen liegen, wenngeich auch mit Blick auf besonders abgelegene und zerstreute Siedlungsstrukturen besondere Herausforderungen bestehen, die unter Umständen eigener (Zwischen-)Lösungen bedürfen. Hinsichtlich des FTTB/H-Ausbaus existieren aber mit Blick auf die Infrastrukturen für die Gigabit-Gesellschaft auch in Ballungsräumen, insbesondere in Randlagen oder in vom Zentrum entfernten Stadtteilen, Ausbaubedarfe.

Wie bewerten Sie die unterschiedlichen Gigabit-Ausbaubestrebungen in ländlichen und städtischen Gebieten?
Bitte berücksichtigen Sie dabei das übergeordnete Ziel, gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen.

Wie bewerten Sie die Umsetzung dieses Leitbilds?
Gehen Sie in Ihrer Antwort auf die genannten Kernelemente und wesentlichen Prinzipien des Leitbilds ein.

Welche Bedeutung hat dieses Leitbild für die Strategie insgesamt und ihre Fortentwicklung?

1.5 Der Weg in die Gigabit-Gesellschaft gelingt nur gemeinsam mit allen beteiligten Akteuren.

So lautet unser Leitbild aus der Strategie von 2020:
Die Umsetzung der Gigabit-Strategie ist eine gemeinschaftliche Aufgabe aller Akteure in Rheinland-Pfalz: der Telekommunikationsbranche, der Landesregierung, der Landkreise, der kommunalen Spitzen- und Wirtschaftsverbände sowie der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer vor Ort. Alle Akteure werden auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft mitgenommen. Die vom Land ins Leben gerufenen Dialogformate wie das Netzbündnis, der Runde Tisch Breitband sowie der Runde Tisch Mobilfunk und die regelmäßigen Treffen des Breitband-Kompetenzzentrums mit den Breitbandkoordinatoren der Landkreise und kreisfreien Städte (AG Breitbandkoordinatoren) schaffen Vertrauen und Verlässlichkeit, sorgen für Wissenstransfer und vereinfachen die Zusammenarbeit.

Wie schätzen Sie die Rolle der vom Land Rheinland-Pfalz ins Leben gerufenen Dialogformate wie das Netzbündnis, der Runde Tisch Breitband und Mobilfunk sowie die Treffen des Breitband-Kompetenzzentrums bei der Förderung von Vertrauen und Verlässlichkeit unter den verschiedenen Akteuren auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft?
Wie tragen diese Formate Ihrer Meinung nach zum gesetzten Ziel, Zugang zu Hochgeschwindigkeitsinternet ermöglichen, bei? Begründen Sie Ihre Antwort!

Inwiefern tragen diese Dialogformate Ihrer Meinung nach zum Wissenstransfer bei und wie unterstützen sie die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Akteuren?

Wie bewerten Sie die Umsetzung dieses Leitbilds? Gehen Sie in Ihrer Antwort auf die genannten Kernelemente und wesentlichen Prinzipien des Leitbilds ein.

Welche Bedeutung hat dieses Leitbild für die Strategie insgesamt und ihre Fortentwicklung?

1.6 Beschleunigungspotenziale für den Gigabit-Ausbau aktivieren.

So lautet unser Leitbild aus der Strategie von 2020:
Rheinland-Pfalz unterstützt den synergetischen Ausbau (Mitverlegung und -nutzung von Glasfaserkabeln) durch Informations- und Kommunikationsmaßnahmen sowie durch die Förderung der Mitverlegung bei öffentlichen Baumaßnahmen. Zudem verbessert das Land kontinuierlich die Koordinierung des Ausbaus. Die gemeinsame Nutzung von Infrastrukturen kann Ausbaukosten reduzieren und den Rollout von Gigabit-Netzen beschleunigen.
Gleichzeitig setzt sich Rheinland-Pfalz für die Prüfung innovativer (mindertiefer) Verlegemethoden ein. Zeit- und kostensparende Verlegemaßnahmen sollten konsequent dort genutzt werden, wo es sicher, möglich und sinnvoll ist. Synergien entstehen sowohl beider (Mit-)Nutzung von Infrastrukturen, als auch bei administrativen Tätigkeiten, wie der Vereinheitlichung von Genehmigungsverfahren. Daher evaluiert die Landesregierung die kommunale Genehmigungspraxis beim Netzausbau. Optimierungspotenziale bei Antrags- und Genehmigungsprozessen sollen untersucht werden.

Wie haben die Bemühungen der Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Optimierung von Antrags- und Genehmigungsprozessen Ihrer Erfahrung nach auf den Verlauf und die Geschwindigkeit des Gigabit-Ausbaus ausgewirkt?

Wie bewerten Sie die Umsetzung dieses Leitbilds?
Gehen Sie in Ihrer Antwort auf die genannten Kernelemente und wesentlichen Prinzipien des Leitbilds ein.

Welche Bedeutung hat dieses Leitbild für die Strategie insgesamt und ihre Fortentwicklung?

1.7 Rheinland-Pfalz tritt für seine Interessen gegenüber dem Bund und der EU ein.

So lautet unser Leitbild aus der Strategie von 2020:
Zur Erreichung der flächendeckenden Gigabit-Versorgung bedarf es eines strategischen Regulierungs- und Förderrahmens, der die Ausbaudynamik beschleunigt und den öffentlichen Investitionsanteil geringhält. Rheinland-Pfalz tritt für eine Gesamtstrategie des Bundes für den Mobilfunk- und Glasfaserausbau ein, die der Bund mit den Ländern und Kommunen entwickelt. Ergänzend zu den weiteren Ausbaumaßnahmen, Auflagenerfüllungen und freiwilligen Selbstverpflichtungen der Netzbetreiber ist ein komplementäres Förderprogramm von Seiten des Bundes für den Mobilfunk- und Breitbandausbau nötig, der den langfristigen finanziellen Beitrag des Bundes gewährleistet.
Daher begrüßt das Land das Vorhaben der Bundesregierung, ein "Graue-NGA-Flecken"-Programm für den Breitbandausbau zu etablieren. Zudem bedarf es eines investitionsfreundlichen und wettbewerbssichernden Regulierungsrahmens. In diesem Sinne setzt sich Rheinland-Pfalz im Bund und auf europäischer Ebene für die Schaffung effektiver Rahmenbedingungen für die Förderung des Auf- und Ausbaus gigabitfähiger Infrastrukturen ein. Besondere Bedeutung kommt hierbei der Überführung des novellierten EKEK in deutsches Recht zu.

Wie beurteilen Sie die Rolle und die Interessensvertretung von Rheinland-Pfalz im Dialog mit dem Bund und auf europäischer Ebene?

Wie bewerten Sie die Umsetzung dieses Leitbilds?
Gehen Sie in Ihrer Antwort auf die genannten Kernelemente und wesentlichen Prinzipien des Leitbilds ein.

Welche Bedeutung hat dieses Leitbild für die Strategie insgesamt und ihre Fortentwicklung?

1.8 Leistungsfähiger Mobilfunk ist der Schlüssel für umfassende Vernetzung.

So lautet unser Leitbild aus der Strategie von 2020:
Das Land erkennt die besondere Bedeutung der Mobilfunkversorgung für Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft an.
Rheinland-Pfalz wird in Zusammenarbeit mit den Mobilfunknetzbetreibern die Schließung bestehender Versorgungslücken im Mobilfunknetz unterstützen und auf einen gezielten Einsatz der 5G-Technologie hinwirken. Synergiepotenziale zwischen dem flächendeckenden Breitbandausbau und einem leistungsfähigen Mobilfunk werden dabei konsequent genutzt. Ergänzend wird das Land Transparenz in Bezug auf die Mobilfunkversorgung im Land, die Fortschritte im Ausbau und die eigenen Maßnahmen schaffen.

Wie bewerten Sie die Maßnahmen und Strategien, die Rheinland-Pfalz im Rahmen seiner Gigabit-Strategie umsetzt, um die Mobilfunkversorgung zu verbessern, bestehende Versorgungslücken zu schließen und den Einsatz der 5G-Technologie zu fördern?

Wo sehen Sie Verbesserungspotenziale (auch im Vergleich mit anderen Ländern)?

Welche Bedeutung hat dieses Leitbild für die Strategie insgesamt und ihre Fortentwicklung?

2.1 Stimulierung des privatwirtschaftlichen Ausbaus

2.1.1 Genehmigungsverfahren harmonisieren und beschleunigen

Aus der Strategie von 2020:
Wer in Rheinland-Pfalz Glasfasernetze bauen oder Mobilfunkstandorte errichten will, benötigt die entsprechenden Genehmigungen. Genehmigungsprozesse sind daher ein fester Bestandteil des Ausbauprozesses und in der Mehrzahl auf der Kommunalebene verankert. Schon heute ist abzusehen, dass durch die zu errichtenden Glasfasernetze und weiteren Mobilfunkstandorte die Anzahl an zu genehmigenden digitalen Infrastrukturvorhaben stark zunehmen wird. Frühzeitig setzt sich Rheinland-Pfalz daher dafür ein, die Genehmigungsverfahren zu vereinfachen und zu vereinheitlichen, um den privatwirtschaftlichen Ausbau im Land zu beschleunigen, den Aufwand auf beiden Seiten, für die Unternehmen wie für die Verwaltung, zu reduzieren und den Bürgerinnen und Bürgern einen zügigen Zugang zu leistungsstarken Infrastrukturen zu gewähren. Daher arbeitet das BKZ aktiv in der AG Genehmigungsverfahren des Breitbandbüros des Bundes auf Bundesebene mit und hat zusätzlich die Federführung im Digitalisierungslabor Breitbandausbau im Zuge der Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes übernommen. Hierbei werden auch die über seine Dialogformate eingesammelten Erfahrungen der im Land aktiven Telekommunikationsunternehmen eingebracht. Im Mobilfunk setzt sich das Land in der Bauministerkonferenz zudem für eine Angleichung und Verbesserung der Regelungen im Bauplanungsrecht ein.

Wie wurden die in der Strategie vorgeschlagenen Werkzeuge und Methoden dieses Instruments angewendet?

Wie effektiv war dieses Instrument bei der Erreichung der Ziele der Strategie?

2.1 Stimulierung des privatwirtschaftlichen Ausbaus

2.1.2 Alternative Verlegetechniken nutzen

Aus der Strategie von 2020:
Der Tiefbau, welcher die Glasfaser unter die Erde bringt, ist der mit Abstand kostenintensivste Faktor beim Ausbau digitaler Breitbandinfrastrukturen. Im Normalfall werden die Kabel in einer Tiefe zwischen 60 cm und 120 cm verlegt (konventioneller Tiefbau). Das bedeutet eine erhöhte Leitungssicherheit, aber auch aufwändige Aushubarbeiten sowie Kosten für die Wiederherstellung der Erdoberfläche. Bei alternativen Verlegetechniken hingegen werden die Leitungen beispielsweise in geringerer Tiefe verlegt - so wird nur ein Schlitz in die Straßendecke, einen Geh- oder Radweg gefräst und in diesen Schlitz der Rohrverbund verlegt. Solche Verfahren besitzen den Vorteil, dass sie kürzere Bauzeiten und niedrigere Baukosten gegenüber den konventionellen Verfahren ermöglichen. Allerdings sind sie aufgrund der geringeren Tiefe im Vergleich zu den konventionellen Methoden anfälliger für Bodenverschiebungen oder Witterungsbedingungen wie Frost.
Insgesamt besitzen alle Verlegetechniken Vor- und Nachteile, die bei der Bauplanung und -genehmigung abzuwägen sind. Das BKZ arbeitet weiter daran, die Akzeptanz für eine situationsabhängige und bedarfsgerechte Entscheidungsfindung für die jeweils beste Verlegetechnik zu erhöhen. Unter der Prämisse der Verhältnismäßigkeit und Nachhaltigkeit sollen die Einspar- und Beschleunigungspotenziale für den Gigabit-Ausbau effizient genutzt werden. Im gemeinsamen Dialog mit den Telekommunikationsunternehmen, den zuständigen Stellen im Land und den Kommunen sollen Anwendungsbeispiele identifiziert und entwickelt werden. Die Landesregierung wird mit den Beteiligten die Möglichkeit eines Modellprojektes "Alternative Verlegtechniken für den ländlichen Raum", in dem positive Praxisbeispiele erarbeitet werden, prüfen.

Wie hat sich der aktuelle Stand der Nutzung alternativer Verlegemethoden aus Ihrer Sicht in Rheinland-Pfalz entwickelt und inwieweit spiegelt sich dies in der Anwendung der in der Strategie vorgeschlagenen Werkzeuge und Methoden wider? Kann über die Effektivität dieses Instruments bei der Erreichung der strategischen Ziele berichtet werden? (Zahlen/Daten/Fakten hinzufügen)

2.1 Stimulierung des privatwirtschaftlichen Ausbaus

2.1.3 Synergien zur Mitnutzung von Infrastrukturen heben

Aus der Strategie von 2020:
Synergien durch die Mitnutzung von Infrastrukturen reduzieren die Kosten, beschleunigen den flächendeckenden Gigabit-Ausbau und setzen Anreize für den privatwirtschaftlichen Ausbau.
Das BKZ setzt sich im Rahmen des Netzbündnisses dafür ein, dass gemeinsam mit den Partnern Standards für die Mitnutzung bestehender und entstehender Infrastrukturen etabliert werden, um die Interoperabilität mit den Planungen der Telekommunikationsunternehmen herzustellen.
Die zur Koordination des geförderten Ausbaus geplante Einführung von kommunalen Netzdetailplänen erhöht die Transparenz über vorhandene und geplante Netzinfrastrukturen in den Kommunen. Diese Form der Transparenz kann auch im privatwirtschaftlichen Ausbau bei der Realisierung von Synergien förderlich sein. Das Land prüft daher, ob ein Zugriff der Telekommunikationsunternehmen auf die Netzdetailplanungen den privatwirtschaftlichen Ausbau unterstützen kann und organisiert dazu Workshops mit den Unternehmen.
Perspektivisch immer wichtiger wird der Ausbau von Glasfaser bis in die Wohnung oder ins Büro (FTTH). Entscheidend hierfür ist die Verkabelung in Gebäuden ("Inhouse-Verkabelung"). Das BKZ strebt an, Architekten, Ingenieurskammern, Bau- und Wohnungswirtschaft sowie Gebäudeeigentümer durch Informationsveranstaltungen oder Informationsmaterial für das Thema zu sensibilisieren. Im Idealfall entsteht schon jetzt ein Leerrohrsystem in Gebäuden, welches in der Zukunft für den FTTH-Ausbau genutzt werden kann.

Welche Synergien zur Mitnutzung wurden aus Ihrer Sicht geschaffen, um u. a. perspektivisch den FTTH-Ausbau umzusetzen? Waren diese in Ihren Augen erfolgreich? Wenn nicht, was hätte geändert werden müssen? Haben Sie ggf. Vorschläge zur Hebung von Synergien zur Mitnutzung von Infrastrukturen in Rheinland-Pfalz?

2.1 Stimulierung des privatwirtschaftlichen Ausbaus

2.1.4 Nachfrageanreize setzen

Aus der Strategie von 2020:
Die bisherige Erfahrung mit der Vermarktung von Glasfaseranschlüssen (FTTB/H) in Deutschland zeigt, dass Privathaushalte und Gewerbekunden nur verhalten hochleistungsfähige Glasfaseranschlüsse nachfragen. Eine durchschnittliche Take-up-Rate von aktuell knapp 30 % führt dazu, dass der privatwirtschaftliche Ausbau aufgrund der mangelnden Wirtschaftlichkeit von Investitionsprojekten unterbleibt. Insofern erscheint es sinnvoll, die angebotsseitige Förderung des Glasfaserausbaus um Maßnahmen zur Steigerung der zeitnahen Nachfrage nach Glasfaseranschlüssen zu ergänzen. Dies stützt den marktgetriebenen Ausbau von Gigabit-Anschlüssen und reduziert so den Bedarf an gefördertem Netzinfrastrukturausbau.
Daher strebt das BKZ an, über die Möglichkeiten, Potenziale und konkreten digitalen Anwendungsfelder von Gigabit-Anbindungen aufzuklären. Neben den Bürgerinnen und Bürgern nimmt das BKZ hierbei vor allem Gewerbekunden in den Blick: Ihnen bieten sich durch Gigabit-Bandbreiten erhebliche Chancen - von der Optimierung interner Arbeitsabläufe bis hin zur Entwicklung neuer Geschäftsmodelle. Das BKZ wird gemeinsam mit den Industrie- und Handelskammern sowie Handwerkskammern Informationsveranstaltungen zum Thema "Glasfaser für Gewerbegebiete" durchführen. Die Kooperation ist Ergebnis des regelmäßigen Dialoges zwischen dem BKZ und den rheinland-pfälzischen Kammern.
Das BKZ prüft zudem die Möglichkeit innovativer Förderansätze, um die Nachfrage von Privathaushalten und Unternehmen anzukurbeln, z. B. über eine anteilige Finanzierung von privaten oder gewerblichen Glasfaseranschlüssen. Hier gilt es insbesondere, die Effektivität und Finanzierbarkeit einer solchen Förderung zu prüfen sowie die beihilferechtliche Unbedenklichkeit sicherzustellen. Außerdem müssen Wege gesucht werden, die Mitnahmeeffekte und Fehlallokationen von Steuergeldern vermeiden. Das Land wird die Einführung nachfrageseitiger Maßnahmen, wie z. B. eine Förderung über Gutscheine (Voucher), prüfen und - sofern ein konkreter Bedarf erkennbar ist und keine finanziellen oder rechtlichen Gründe dem entgegenstehen - sein Förderinstrumentarium entsprechend anpassen. In diesem Zuge sucht das Land das Gespräch mit den Partnern des Netzbündnisses.

Wie beurteilen Sie die Maßnahmen des BKZ, z. B. über Informationsveranstaltungen oder Finanzierungs-/ Fördermodelle über die Potenziale und konkreten digitalen Anwendungsfelder von Gigabit-Anbindungen aufzuklären und Nachfrageanreize zu setzen?

2.1 Stimulierung des privatwirtschaftlichen Ausbaus

2.1.5 Mobilfunkausbau erleichtern

Aus der Strategie von 2020:
Die Identifizierung und Nutzung geeigneter Standorte ist eine zentrale Herausforderung des Mobilfunkausbaus. Bereits heute werden Liegenschaften des Landes für privatwirtschaftliche Mobilfunkstationen zur Verfügung gestellt. Von den landeseigenen Standorten sind allerdings bisher nur 14 an kommerzielle Netzbetreiber untervermietet. Auch kommunale Liegenschaften bieten hier erhebliches Potenzial. Diese sind aber zuweilen durch gültige Altbeschlüsse von einer Liegenschaftsnutzung ausgeschlossen oder es bestehen starke Unterschiede in den Vorstellungen zu Nutzungsentgelten.
Beeinflusst wird der Mobilfunkausbau auch von Bedenken und Diskussionen zwischen Bürgerinnen und Bürgern, kommunalen Entscheidern und den Netzbetreibern. Anhaltende Auseinandersetzungen zwischen den Parteien führen zu einer Verlangsamung des Ausbaus und einer ausbleibenden technischen Aufrüstung von Standorten, da Entscheidungen verzögert werden.
Aus diesen Gründen hat das Land die Clearingstelle Mobilfunk zur Direktansprache der Kommunen eingerichtet. Die Clearingstelle soll für eine neutrale Aufklärung und Sensibilisierung zum Mobilfunkausbau sorgen. Als erste Maßnahme wird die Clearingstelle Mobilfunk u. a. die Bedeutung geeigneter Standorte adressieren. Somit soll der Dialog zwischen Kommunen und Netzbetreibern angeleitet und moderiert werden. Dafür ist eine öffentliche landesweite Veranstaltungsreihe gemeinsam mit kommunalen Multiplikatoren (u. a. Städte und Gemeindebund, Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, kommunale Gebietskörperschaften, Breitbandkoordinatoren der Kreise, Bürgermeister) vorgesehen, in der verschiedene Mobilfunkthemen neutral präsentiert und diskutiert werden.
Zusätzlich plant das Land einen Workshop mit dem Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung, Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz, der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS) sowie weiteren geeigneten Organisationseinheiten des Landes zur Klärung der Konditionen der Bereitstellung öffentlicher Liegenschaften des Landes für den Mobilfunkausbau.

Wie schätzen Sie die bisherige Arbeit der Clearingstelle Mobilfunk ein? Was waren aus Ihrer Sicht die größten Erfolge und wo sehen Sie Optimierungspotenzial?

2.2 Gestaltung des geförderten Ausbaus

2.2.1 Weiterentwicklung des bestehenden Förderregimes des Landes

Aus der Strategie von 2020:
Das Bundesförderprogramm Breitband und die kofinanzierende Landesförderung in Rheinland-Pfalz sind die Treiber des geförderten Ausbaus von Gigabit-Netzen. Die Landesregierung hat umfassende Finanzmittel bereitgestellt, um eine flächendeckende Versorgung mit 50 MBit/s voranzutreiben.
Um das bestehende Förderregime für die Zukunft zu rüsten, muss hinterfragt werden: Was hat sich bewährt? Wo kann das Land besser werden? Und schlussendlich: Wo besteht Anpassungsbedarf vor dem Hintergrund neuer Ziele und Herausforderungen?
Sicher ist schon jetzt: Zentral ist die Entwicklung eines Gigabit-Förderprogramms für "graue Flecken", das die flächendeckende Gigabit-Versorgung in Rheinland-Pfalz Wirklichkeit werden lässt. Dafür wird sich das BKZ weiterhin aktiv in die Weiterentwicklung des Bundesförderprogramms auf Bundesebene einbringen. Zugleich leitet das BKZ alle nötigen prozessualen Maßnahmen auf Seiten des Landes in die Wege, damit neue geförderte Ausbauprojekte in den Landkreisen und Städten starten können, sobald das "Graue Flecken"-Programm aufgesetzt und von der EU-Kommission notifiziert ist.

Was hat sich im Kontext der Ausrichtung des bestehenden Förderregimes des Landes als erfolgreich erwiesen, wo gibt es Verbesserungspotenzial und welche Anpassungen sind vor dem Hintergrund neuer Ziele und Herausforderungen notwendig?

2.2 Gestaltung des geförderten Ausbaus

2.2.2 Rolle der Kommunen stärken

Aus der Strategie von 2020:
Klar ist: Für die Umsetzung des Förderprogramms kommt es entscheidend auf die Akteure vor Ort an, auf ihre Kenntnis des auszubauenden Gebiets und der lokalen Bedarfe. Daher gilt es, die Kommunen zu stärken.
Für die Landesregierung steht fest, dass die Fördergebiete weiterhin auf Basis regionaler Analysen inklusive Markterkundungsverfahren bestimmt werden müssen. Mit den regionalen Markterkundungsverfahren kann ein höherer Grad an Planungssicherheit für den Ausbau in den Projekten und folglich für die Kommunen geschaffen werden. Zugleich wird die Selbstverwaltung gestärkt, da die Verantwortung und Steuerung der Ausbauprojekte bei den Kommunen verortet bleibt. Der Gigabit-Ausbau profitiert von der Selbstverwaltung, da in den Kommunen fachkundiges Know-how bereits vorhanden ist und ausgebaut wird.
Um den bürokratischen Aufwand für die regionalen Analysen zu begrenzen, setzt sich Rheinland-Pfalz dafür ein, bundesweite Vorgaben zu Inhalten des Markterkundungsverfahrens und für die Ergebnisdoku-mentation zu etablieren. So sollten die im Zuge der Markterkundungsverfahren gewonnenen Daten in einer einheitlichen Struktur erfasst und in einem vorab definierten Format gespeichert werden. Damit kann eine Vergleichbarkeit der Daten sowie eine einheitliche Verwertung garantiert werden.

Wie wurden die in der Strategie vorgeschlagenen Werkzeuge und Methoden zur Einbeziehung von Kommunen in Rheinland-Pfalz angewendet, und inwiefern erwies sich dieses Instrument als effektiv bei der Erreichung der strategischen Ziele?

Wie beurteilen Sie die Entwicklung der Vorgaben zum Markterkundungsverfahren sowie ihre Handhabung in rheinland-pfälzischen Kommunen mit Blick auf den bürokratischen Aufwand, Effizienz und Effektivität bezogen auf den Breitbandausbau?

2.2 Gestaltung des geförderten Ausbaus

2.2.3 Kommunen bei der Umsetzung unterstützen

Aus der Strategie von 2020:
Auf Kommunal- und Landesebene ist in den letzten Jahren ein effizientes Kompetenznetzwerk entstanden: Für die kommunalen Projekte sind das auf Landesebene die regionalen Breitbandberater des BKZ mit fester Zuordnung zu den Förderclustern. Sie stehen im engen Austausch mit den kommunalen Breitbandkoordinatoren der Landkreise und kreisfreien Städte. Ergänzend stehen Landesmittel zur Verfügung, welche die Kommunen für externe Beratungsleistungen aufwenden können.
Das BKZ wird die bestehenden Dialoge und Informationsveranstaltungen mit den Breitbandkoordinatoren der Landkreise und kreisfreien Städten fortsetzen. Sie bieten die Möglichkeit, über Änderungen und Anpassungen der Förderrichtlinie zu informieren und fördern den direkten Austausch mit den Verantwortlichen in den Kommunen darüber, wie das Förderprogramm in den Landkreisclustern umgesetzt werden kann. Etwaige Probleme können schnell und unbürokratisch identifiziert und behoben werden. Das BKZ wird seine Förderberatung weiter ausbauen und regelmäßig Workshops mit den Kreisen und Städten zu ausgewählten Themen des Förderverfahrens sowie neuen Entwicklungen (z. B. hinsichtlich der Förderung von Schulen, Gewerbegebieten und Krankenhäusern) veranstalten.

Wie beurteilen Sie das Informations- und Beratungsangebot des Landes für die kommunale Familie? Inwieweit haben sich die erwähnten Maßnahmen als wirksam bei der Verwirklichung der strategischen Ziele erwiesen? Inwieweit hat sich die Struktur in Gestalt des Kompetenznetzwerks bewährt?

2.3 Koordination der beiden Ausbausäulen

2.3.1 Kommunale Netzdetailpläne

Aus der Strategie von 2020:
Netzdetailpläne etablieren einen einheitlichen Standard, der Planung und Mitverlegung regelt und die Dokumentation bestehender und künftiger Infrastrukturen erleichtert. Dies kann die Koordinationskapazitäten der Kommunen und die Nutzung von Synergiepotenzialen vor Ort stärken.
Zur Einführung der kommunalen Netzdetailpläne im geförderten Ausbau hat das BKZ eine umfassende Handreichung für die kommunalen Verwaltungen veröffentlicht: Es umfasst detaillierte Angaben zu den formalen, inhaltlichen und technischen Anforderungen an die Netzdetailpläne und berücksichtigt auch die Anforderungen des Musterleitbildes Beratungsleistung Gigabitgesellschaft des Bundes. Den Kommunen und Landkreisen steht damit ein Nachschlagewerk und Orientierungsrahmen für eine Ausschreibung oder Verhandlungsvergabe zur Verfügung, die zu geeigneten FTTB/H-Netzdetailplanungen verhelfen kann. Auf Grundlage solcher Netzdetailplanungen kann die Nutzung von Synergien vor Ort und beim Ausbau der Breitbandinfrastrukturen befördert werden. Unter dem Strich entsteht so eine straßenzuggenaue Anleitung zur Mitverlegung für Entscheidungsträger aus Landes- und Kommunalebene. Diese wird bei notwendigen Tiefbauarbeiten Stück für Stück umgesetzt.
Die Netzdetailpläne führen darüber hinaus zu einer verbesserten Kompatibilität und Anschlussfähigkeit der verschiedenen Ausbaugebiete auch über kommunale Grenzen hinweg, verhindern einen Überbau bestehender gigabitfähiger Strukturen, vereinfachen die Koordination von Baumaßnahmen und verbessern damit die Realisierung von Synergien durch Leerrohre und Mitverlegungsmaßnahmen.
Das Land prüft, ob die Zusammenführung der Dokumentation der Netzdetailplanungen und des Ausbaus auf einer digitalen Plattform, die zugleich eine höhere Transparenz über vorhandene und geplante Netzinfrastrukturen für die Marktteilnehmer darstellt, zu weiteren Synergien für laufende und neue Projekte beitragen kann und in der Folge auf ein verbessertes Management der Mitverlegung einzahlen würde.
Lokale Bedarfe nach hohen Bandbreiten und Glasfaserverbindungen z. B. für Mobilfunkstationen oder für Unternehmen, die auf gigabitfähige Anschlüsse angewiesen sind, sollen mit den Daten der Netzdetailpläne abgeglichen werden. Im Ergebnis entstehen durch die Netzdetailpläne kommunale Gigabit-Netzpläne, die Schritt für Schritt den Weg in eine flächendeckende Gigabit-Zukunft für Rheinland-Pfalz weisen.
Das BKZ plant zudem, das Pflichtenheft mit Informations- und Verfahrensworkshops für die in den Kommunen zuständigen Personen, insbesondere die Breitbandkoordinatoren, zu ergänzen.

Wie genau wurden die in der Strategie vorgeschlagenen Werkzeuge und Methoden zur Einführung von Netzdetailplänen angewendet, insbesondere hinsichtlich der Regelung von Planung und Mitverlegung sowie der Vereinfachung der Dokumentation bestehender und künftiger Infrastrukturen? Inwiefern haben sich diese Maßnahmen konkret als wirksam erwiesen, um die Koordinationskapazitäten der Kommunen zu stärken und die Nutzung von Synergiepotenzialen vor Ort zu fördern, gemäß den definierten Zielen der Strategie?

2.3 Koordination der beiden Ausbausäulen

2.3.2 Austausch mit Stakeholdern

Aus der Strategie von 2020:
Der privatwirtschaftliche und der geförderte Ausbau von Gigabit-Netzinfrastruktur wird von einer Vielzahl von Akteuren - Telekommunikationsunternehmen, Verbänden und staatlichen Institutionen - mit oftmals unterschiedlichsten Interessen umgesetzt. Dabei gilt es, wirtschaftliche, technische und rechtliche Sachverhalte und Fragestellungen verschiedenster Natur zu bewältigen. Die mit der Gigabit-Strategie festgelegten Ziele können nur dann erfolgreich umgesetzt werden, wenn alle Akteure sich gemeinsam dafür einsetzen, Probleme offen angesprochen werden und zusammen konstruktiv nach Lösungen gesucht wird. Durch den Runden Tisch Breitband, das Netzbündnis für Rheinland-Pfalz sowie den Runden Tisch Mobilfunk steht die Landesregierung im stetigen Austausch mit Telekommunikations- und Versorgungsunternehmen, deren Verbänden, den Kammern sowie den kommunalen Spitzenverbänden. Vor dem Hintergrund der Bedeutung digitaler Infrastrukturen für die Gigabit-Gesellschaft wird die Landesregierung den Dialog mit den beteiligten Akteuren in Rheinland-Pfalz weiter intensivieren, um mit allen Akteuren den Gigabit-Ausbau erfolgreich zu bewältigen. Das Land stellt die Vernetzung zwischen den verschiedenen Dialogformaten sicher und bindet immer dort, wo erforderlich, zusätzliche Fachexpertise in den Dialog mit ein.

Insbesondere vor dem Hintergrund der vielfältigen wirtschaftlichen, technischen und rechtlichen Herausforderungen, die mit dem Gigabit-Ausbau einhergehen, welchen Beitrag leisten die bestehenden Dialogformate wie der Runde Tisch Breitband und das Netzbündnis für Rheinland-Pfalz? Inwiefern tragen diese Dialoge dazu bei, Probleme transparent anzusprechen und konstruktiv nach Lösungen zu suchen?

2.3 Koordination der beiden Ausbausäulen

2.3.3 Darstellung des Ausbaus

Aus der Strategie von 2020:
Wesentlicher Bestandteil des erfolgreichen Gigabit-Ausbaus ist die Dokumentation und regelmäßige Evaluierung der Ergebnisse und des Fortschritts, um auf Veränderungen und Unwägbarkeiten mit geeigneten Maßnahmen flexibel zu reagieren. Das BKZ hat mit dem Statusbericht "Digitale Infrastrukturen" - der erstmals im September 2018 mit den Partnern des Netzbündnisses veröffentlicht wurde - bereits eine zentrale Dokumentation des Ausbaufortschritts auf Landesebene etabliert und wird diese im halbjährlichen Zyklus fortführen sowie in den jeweiligen Berichten einen gesonderten Fokus auf Teilbereiche des Ausbaus legen.
Durch die Erfassung des privatwirtschaftlichen und des geförderten Ausbaus parallel zur Überprüfung der aktuellen Versorgungslage ermöglicht der Statusbericht eine aussagekräftige und detaillierte Dokumentation der Entwicklungen in Rheinland-Pfalz.
Die ausführliche Visualisierung der Ausbaufortschritte sowie eine Dokumentation und regelmäßige Evaluierung der erzielten Ergebnisse auf dem zentralen Breitbandportal www.breitband.rlp.de hat das Land bereits im Vorfeld der Veröffentlichung der Gigabit-Strategie als eine der ersten Maßnahmen umgesetzt. Mit dieser Neuerung integriert das BKZ die Daten aus den Ausbaugebieten in interaktiven Karten und stellt diese den Bürgerinnen und Bürgern als Service auf der eigenen Website bereit. Die Informationen sind somit öffentlich zugänglich und der stetige Ausbaufortschritt im Land wird durch kontinuierliche Aktualisierungen der Datengrundlage für die Bevölkerung bis auf Ebene der Gemeinden nachvollziehbar dargelegt. Über die regelmäßige Aktualisierung und Dokumentation des Ausbaufortschritts ist das Land in der Lage, neue Entwicklungen sowie Hemmnisse direkt zu identifizieren und entsprechende Lösungen gemeinsam mit den Partnern im Netzbündnis für Rheinland-Pfalz, dem Runden Tisch Breitband und dem Runden Tisch Mobilfunk zu erarbeiten.

Wie bewerten Sie die Effektivität der bisherigen Dokumentation und regelmäßigen Evaluierung des Gigabit-Ausbaus durch das BKZ, insbesondere im Hinblick auf den im halbjährlichen Zyklus veröffentlichten Statusbericht "Digitale Infrastrukturen"? Welche Erkenntnisse und Verbesserungsvorschläge haben Sie bezüglich dieser zentralen Dokumentation des Ausbaufortschritts auf Landesebene?

Wie hat die Strategie die Entwicklung von Gigabit-Netzen in Rheinland-Pfalz beeinflusst?

Welche konkreten Ergebnisse wurden erzielt?

Welche Schwierigkeiten sind bei der Umsetzung der Strategie aufgetreten?

Wie wurden sie angegangen und welche Auswirkungen hatten sie auf die Umsetzung der Strategie?

Benennen Sie aus Ihrer Sicht Lösungsvorschläge!

Was kann aus den Erfahrungen mit der Umsetzung der Strategie gelernt werden?

Welche Verbesserungen könnten für die zukünftige Strategie vorgeschlagen werden?

Welche konkreten Leitbilder und Instrumente sollten Ihrer Meinung nach in die kommende Strategie einfließen, um die definierten Ziele bestmöglich zu erreichen?

Gibt es bestimmte Maßnahmen, die bisher fehlten und Ihrer Ansicht nach in der neuen Strategie unbedingt berücksichtigt werden sollten?